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Allgemeine Geschäftsbedingungen WLAN-Dienst „Netcom Ticket“ / „Netcom Unlimited“

§ 1 Allgemeines

Die Netcom Kassel Gesellschaft für Telekommunikation mbH, Königstor 3-13, 34117 Kassel (folgend „Netcom Kassel“) erbringt auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen WLAN sowie der Preisliste für das WLAN-Produkt „Netcom Ticket“ und die Leistungsoption „Netcom Unlimited“ der Netcom Kassel Leistungen (nachfolgend „WLAN-Dienst“) gegenüber dem Kunden .

Die Netcom Kassel ermöglicht dem Kunden hinsichtlich des Produktes „WLAN-Ticket“ einen zeitlich begrenzten, hinsichtlich der Leistungsoption „Netcom Unlimited“ mit unbestimmter Nutzungsdauer Zugang zum Internet an Netcom WLAN Netz Standorten (in der Regel erkennbar an der ausgestrahlten SSID „Netcom Ticket“ bzw. „Netcom Unlimited“) von Netcom Kassel über WLAN zum kabellosen Surfen im Internet. Mit Hilfe der WLAN-Technologie erfolgt eine kabellose Datenübertragung zwischen dem Access Point und dem WLAN-fähigen Endgerät des Kunden. Voraussetzung für die Nutzung der Leistungsoption „Netcom Unlimited“ ist ein bestehender Telekommunikationsdienstleistungsvertrag mit der Netcom Kassel.

Die Bereitstellung des WLAN-Dienstes richtet sich nach den jeweiligen technischen und betrieblichen Möglichkeiten der Netcom Kassel. Eine jederzeitige, störungsfreie und ununterbrochene Zurverfügungstellung des WLAN-Dienstes wird von der Netcom Kassel nicht gewährleistet, da der WLAN-Dienst durch geografische, atmosphärische oder sonstige Bedingungen oder Umstände, die außerhalb der Kontrolle der Netcom Kassel liegen, beeinträchtigt werden kann. Die Übertragungsgeschwindigkeit während der Nutzung ist u. a. von der Netzauslastung des Internet-Backbones, von der Übertragungsgeschwindigkeit der angewählten Server des jeweiligen Inhalteanbieters und von der Anzahl der Nutzer am jeweiligen Access Points abhängig.

Eine Verpflichtung zur Gewährung des Zugangs am jeweiligen Standort oder zur Bereitstellung des Dienstes an bestimmten Standorten besteht nicht.

Sofern die Nutzung des Dienstes kostenlos ermöglicht wird, ist die Netcom Kassel berechtigt, den WLAN-Dienst zu jeder Zeit einzustellen, einzuschränken oder zu ändern. Eine Begründung hierfür bedarf es nicht.

 

§ 2 Nutzung WLAN-Dienste

Ein Login ist nur über die dem Kunden von der Netcom Kassel zugewiesenen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) möglich. Der WLAN-Dienst der Netcom Kassel steht dem Kunden nach erfolgter Anmeldung durch Eingabe der Login-Daten und Akzeptieren der Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Nachfolgend ist eine Nutzung nach Login möglich; geänderte Nutzungsbedingungen sind erneut zu akzeptieren. Der WLAN-Dienst „Netcom Ticket“ wird dem Kunden nach seiner Wahl ab dem ersten Login mit einer Nutzungsdauer von 1 Stunde, 1 Tag (24 Stunden), 1 Woche (168 Stunden) oder 1 Monat (720 Stunden) angeboten. Die Leistungsoption „Netcom Unlimited“ wird dem Kunden  zeitlich unbegrenzt ab Einrichtung des entsprechenden Zugangs angeboten. Die WLAN-Dienste sind ohne Volumenbegrenzung gültig an allen Access Points der Netcom Kassel in Deutschland, an denen die SSID des entsprechenden WLAN-Dienstes der Netcom Kassel ausgestrahlt wird.

Die voraussichtliche Dauer ab Erhalt der Zugangsdaten durch die Netcom Kassel bis zur Bereitstellung des WLAN-Dienstes beträgt bis zu 1 Stunde.

Sofern bei einem Login entsprechend dem vorangegangenen Satz ein Endgerät zur automatischen Einwahl registriert wird, steht der Dienst automatisch zu Verfügung, sobald WLAN-Kunden mit diesem Gerät in den Bereich eines entsprechenden Access Points von Netcom Kassel gelangen. Geänderte Nutzungsbedingungen sind nach Aufforderung durch Netcom Kassel erneut zu akzeptieren, andernfalls ist eine automatische Einwahl nicht mehr möglich.

Die Authentifizierung des Kunden erfolgt nach gesetzlichen Vorgaben und kann ohne vorherige Ankündigung durch die Netcom Kassel geändert werden. Etwaige Kosten für die Registrierung trägt der Kunde.

Für die Nutzung des WLAN-Dienstes ist ein WLAN fähiges Endgerät nach dem Standard IEEE802.11n/a/b/g/ac notwendig. Dieses muss mit einem geeigneten Betriebssystem, entsprechender WLAN-Hardware und einem entsprechend installierten IP-Netzwerkprotokoll ausgerüstet sein, sowie über einen aktuellen Webbrowser verfügen. Die IP Adressvergabe erfolgt nach dem DHCP-Verfahren. Die Adressvergabe erfolgt dynamisch, d.h. die jeweilige IP-Adresse wird bei jedem Verbindungsaufbau von der Netcom Kassel automatisch vergeben. Sowohl der Kunde, als auch der Nutzer haben keinen Anspruch auf eine feste IP Adresse. Das Endgerät des Nutzers muss als DHCP-Client eingerichtet sein. Weitere Anwendung, wie z.B. E-Mail Programme oder spezielle Apps können nach der Anwendung genutzt werden, sofern sie den Kommunikationsregeln entsprechen.

Eine Rückerstattung von im Rahmen des WLAN-Dienstes „Netcom Ticket“ nicht genutzten Minuten ist ausdrücklich ausgeschlossen.

  

§ 3 Datenschutz und Datensicherheit WLAN-Dienste

Bei der Nutzung des WLAN-Dienstes werden folgende Daten verarbeitet: Zeitpunkt und Zeitraum der Nutzung, Datenvolumen, Ort der Nutzung (Access Point), IP-Adresse des Nutzergerätes, MAC-Adresse des Nutzergerätes.

Die Daten werden zum Zweck der technischen Bereitstellung des Dienstes verwendet und vorbehaltlich vorrangiger Rechtsvorschriften nicht an Dritte weitergegeben. Die anfallenden Verkehrsdaten werden nach Beendigung der Verbindung unverzüglich gelöscht.

Für die Funktion des WLAN-Endgerätes und die Absicherung der eigenen Daten ist der Kunde selbst verantwortlich. Eine Verschlüsselung der Luftschnittstelle durch die Netcom erfolgt nicht. Daher können die Daten möglicherweise von Dritten eingesehen werden. Lediglich der Authentifizierungsvorgang erfolgt gesichert. Die Nutzer des Kunden bzw. der Kunde selbst werden in den Nutzungsbedingungen hingewiesen, vertrauliche Daten, wie sie z.B. bei der E-Mail Kommunikation, eCommerce-Anwendungen oder Online Banking entstehen, über eine gesicherte und verschlüsselte Verbindung der Anwendung herzustellen.

Die Netcom Kassel ist aufgrund der Art des WLAN-Dienstes nicht in der Lage zu gewährleisten, dass der WLAN-Dienst gegen rechtswidrige Zugriffe oder Nutzung gesichert ist

 

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

Der WLAN-Dienst der Netcom Kassel darf nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere

-          dürfen keine gesetzlich verbotenen, unaufgeforderten Informationen, Sachen und sonstige Leistungen übersandt werden, wie z. B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail oder SMS ebenso wenig wie nicht gesetzeskonforme Einwählprogramme

-          darf keine rechtswidrige Kontaktaufnahme durch Telekommunikationsmittel erfolgen (§ 238 Strafgesetzbuch)

-          dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermittelt oder in das Internet eingestellt werden und es darf nicht auf solche Informationen hingewiesen werden. Dazu zählen vor allem Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB den Tatbestand der Volksverhetzung verwirklichen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen der Netcom Kassel schädigen können. Die Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrages und des Jugendschutzgesetzes sind zu beachten

-          ist dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme einzelner Funktionalitäten und insbesondere durch die Einstellung oder das Versenden von Nachrichten keinerlei Beeinträchtigungen für die Netcom Kassel, andere Anbieter oder sonstige Dritte entstehen

-          dürfen keine Verbindungen hergestellt werden, die Auszahlungen oder andere Gegenleistungen Dritter an den Kunden zur Folge haben

-          sind die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten

Es ist untersagt, in den Netzwerkeinstellungen eigene DNS-Server einzutragen mit dem Ziel diese für anderen Zwecke zu nutzen als für die Auflösung eines DNS-Eintrags.

Es obliegt dem Kunden eine spezielle Sicherheitskonfiguration seiner Software vorzunehmen, damit die Datenübertragung vor Zugriffen Dritter geschützt ist. Eine Verbindung ins Internet ist durch den Kunden stets durch „Logout“ zu beenden. Ist eine Verbindung anderweitig beendet worden, wie etwa bei einer automatischen Unterbrechung, so sollte der Kunde das Endgerät ausschalten, um sicherzustellen, dass keine unbeabsichtigten Verbindungen ins Internet hergestellt und somit ungewollte Nutzungsentgelte verursacht werden.

Zugangsdaten (wie Benutzername/Passwort) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde diese unverzüglich zu ändern. Auf PC, USB-Stick und CD-ROM dürfen sie nur in verschlüsselter Form gespeichert werden.

Die Netcom Kassel und ihre Erfüllungsgehilfen sind von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung des WLAN-Dienstes und der hiermit verbundenen Leistungen durch den Kunden beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung des WLAN-Dienstes verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung der Netcom Kassel.

 

§ 5 Inhalteverantwortung und Haftung des Kunden

Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für alle Inhalte, die er über den Zugang zum Internet oder den WLAN-Dienst der Netcom Kassel überträgt oder auf sonstige Weise verbreitet (z. B. auch per E-Mail, Newsgroups, Chat-Diensten), gegenüber der Netcom Kassel und Dritten. Dies gilt auch für Inhalte, die durch Dritte, insbesondere seiner Nutzer, entsprechend übertragen oder verbreitet werden, deren Zugang zum WLAN-Dienst der Kunde zu vertreten hat. Die Inhalte unterliegen keinerlei Überprüfung durch die Netcom Kassel.

Der Kunde stellt die Netcom Kassel von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der Pflichten des Kunden oder seiner Nutzer einer rechtswidrigen Verwendung der WLAN-Dienste und der hiermit verbundenen Leistungen durch den Kunden beruhen oder durch entsprechende Handlungen Dritter, deren Zugang zum WLAN-Dienst von der Netcom Kassel zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere für Ansprüche, die sich aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Dienste verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung der Netcom Kassel.

 

§ 6 Haftung der Netcom Kassel

Die Netcom Kassel haftet bei der Erbringung von Telekommunikationsdiensten für nicht vorsätzlich verursachte Vermögensschäden nur bis zu einem Betrag von 12.500 € je Endnutzer. Entsteht die Schadensersatzpflicht durch eine einheitliche Handlung oder durch ein einheitliches schadenverursachendes Ereignis gegenüber mehreren Endnutzern und beruht dies nicht auf Vorsatz, so ist die Schadensersatzpflicht unbeschadet der Begrenzung in Satz 1 in der Summe auf höchstens 10 Mio. € begrenzt. Übersteigen die Entschädigungen, die mehreren Geschädigten aufgrund des- selben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung nach den Sätzen 1 bis 3 gilt nicht für Ansprüche auf Ersatz des Schadens, der durch den Verzug der Zahlung von Schadensersatz entsteht.

Für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Netcom Kassel unbegrenzt. Für Sach- und für Vermögensschäden, die außerhalb des Anwendungsbereichs von Absatz 1 liegen, haftet die Netcom Kassel unbegrenzt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet die Netcom Kassel nur bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wobei die Haftung auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt ist. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso unberührt wie die Haftung für arglistig verschwiegene Mängel oder im Rahmen einer übernommenen Garantie.

Für den Verlust von Daten haftet die Netcom Kassel bei leichter Fährlässigkeit unter den Voraussetzungen und im Umfang von Absatz 2 nur, soweit der Kunde bzw. der Nutzer seine Daten in im Hinblick auf die jeweilige Anwendung angemessenen Intervallen in geeigneter Form gesichert hat, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

Die Haftung von der Netcom Kassel für alle übrigen Schäden ist ausdrücklich ausgeschlossen.

 

§ 7 Servicelevel WLAN-Dienste

Verfügbarkeit WLAN-Dienst

Die Verfügbarkeit dieses Dienstes beträgt 97% je Kalenderjahr. Die angegebene Verfügbarkeit gilt im Jahresmittel bezogen auf die Zeiten der Servicezeit je Kalenderjahr.

Die Netcom Kassel behält sich das Recht vor, technische Änderungen oder Wartungsarbeiten an ihrem Netz vorzunehmen. Diese bleiben bei der Berechnung der Verfügbarkeit unberücksichtigt. Die Netcom Kassel wird dabei die Belange des Kunden berücksichtigen und Wartungsarbeiten grundsätzlich in einem außerhalb der üblichen Nutzungszeit liegenden Zeitfenster durchführen. Die Netcom behält sich vor, diese Wartungszeiten nach angemessener Ankündigung aufgrund technischer oder betrieblicher Erfordernisse zu ändern.

Störungsbeseitigung WLAN-Dienst

Die Netcom Kassel beseitigt Störungen ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Voraussetzung ist die in den AGB vereinbarte Mitwirkung des Kunden. Sofern nicht einzelvertraglich anders geregelt erbringt die Netcom Kassel hierbei insbesondere die folgenden Leistungen.

Netcom nimmt Störungsmeldungen telefonisch Montag bis Freitag von 08.00 bis 20.00 Uhr und Samstag von 10:00 bis 18:00 Uhr unter der Nummer +49 561 9202020 entgegen.

Störungen behebt die Netcom Kassel grundsätzlich innerhalb einer Frist von 24 Stunden, sofern nicht einzelvertraglich andere Fristen geregelt sind. Die Frist beginnt bei Störungsmeldungen, die Montag bis Freitag zwischen 08:00 und 18:00 Uhr eingehen, mit dem Eingang der Störungsmeldung bei der Störungszentrale. Bei Störungsmeldungen außerhalb dieses Zeitraums beginnt die Entstörungsfrist am nächsten Werktag (außer Samstag) um 0 Uhr. Die Entstörungsfrist endet mit dem Zeitpunkt der Rückmeldung über die Störungsbeseitigung durch die zuständige Stelle der Netcom Kassel. Fällt das Ende der Entstörungsfrist auf einen gesetzlichen Feiertag (Hessen), wird die Entstörungsfrist ausgesetzt und am folgenden Werktag fortgesetzt. Die Störung wird innerhalb der Entstörungsfrist entsprechend der betrieblichen und technischen Möglichkeiten zumindest soweit beseitigt, dass die Leistungen (ggf. übergangsweise mit Qualitätseinschränkungen) wieder genutzt werden können.

In dringenden Fällen kann eine Sonderentstörung außerhalb der regulären Arbeitszeiten auch an Wochenenden und Feiertagen angeboten werden. Die Sonderentstörung wird zu erhöhten Sätzen nach Aufwand in Rechnung gestellt.

Ist für die Entstörung der Besuch eines Servicetechnikers vor Ort beim Kunden notwendig, vereinbart die Netcom Kassel mit dem Kunden einen Termin Werktags zwischen 8.00 Uhr und 17.00 Uhr. Die Entstörungsfrist verlängert sich um die Zeit bis zum Stattfinden des Termins. Kann die Störung aus Gründen nicht beseitigt werden, die der Kunde zu verantworten hat, beispielsweise wenn der Techniker vor Ort keinen Ansprechpartner des Kunden angetroffen hat oder keinen Zugang zu den Räumlichkeiten bekam, wird ein neuer Termin vereinbart und eine gegebenenfalls zusätzlich erforderliche Anfahrt berechnet.

Die Netcom Kassel informiert den Kunden nach Beendigung der Entstörung telefonisch oder per E-Mail, sofern der Kunde zu diesem Zweck eine Rufnummer oder E-Mail-Adresse angegeben hat. Ist der Kunde am Tag der Entstörung nicht erreichbar, gilt die Entstörungsfrist als eingehalten, sofern der Benachrichtigungsversuch in der Entstörungsfrist lag. Die Netcom Kassel bemüht sich, den Kunden auch nach dem ersten erfolglosen Benachrichtigungsversuch hinaus über die erfolgreiche Entstörung zu informieren. Bei einer unberechtigten Störungsmeldung kann die Netcom Kassel entstandene Aufwände dem Kunden in Rechnung stellen.

Wartung WLAN Dienst

Wartungsarbeiten der Netcom Kassel können zu einer geplanten Unterbrechung des WLAN-Dienstes führen. Die Netcom Kassel führt Wartungsarbeiten in der Regel an den Wochentagen Montag bis Freitag zwischen 02.00 und 06.00 Uhr durch. Bei der Durchführung von notwendigen Wartungsarbeiten außerhalb der angegebenen Wartungszeiten wird der Kunde von der Netcom Kassel gesondert rechtzeitig im Voraus informiert. In dringenden Fällen kann eine ungeplante Wartung ohne vorherige Information an den Auftraggeber notwendig werden.

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